Das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) hat eine Untersuchung über eine mögliche Beteiligung mehrerer seiner Mitarbeiter an den Massakern der Hamas in Israel vom 7. Oktober angekündigt. Grund dafür seien entsprechende Anschuldigungen Israels und Informationen, die die israelischen Behörden dem UN-Werk dazu vorgelegt hätten.
“Um die Fähigkeit des Werks zu schützen, humanitäre Hilfe zu leisten”, habe er die Entscheidung getroffen, die Arbeitsverträge mit den betroffenen Mitarbeitern mit sofortiger Wirkung aufzulösen, teilte UNRWA-Generalsekretär Philippe Lazzarini auf der Website des Hilfswerks mit. Es werde eine Untersuchung eingeleitet, um “ohne Verzögerung die Wahrheit” festzustellen. Weiter teilte Lazzarini mit: “Jeder UNRWA-Mitarbeiter, der an Terrorakten beteiligt war, wird zur Rechenschaft gezogen, einschließlich durch strafrechtliche Verfolgung.” Auch UN-Generalsekretär António Guterres äußerte sich entsetzt über die mögliche Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern an dem Massaker und drohte den Betroffenen mit strafrechtlichen Konsequenzen.
Die US-Regierung setzte nach Bekanntwerden der Vorwürfe ihre finanzielle Unterstützung der UNRWA aus. Das US-Außenministerium teilte mit, es sei “äußerst besorgt” über die Entwicklung. Die Zahlungen würden bis zu einer Überprüfung der Anschuldigungen ausgesetzt. Außenminister Antony Blinken habe Guterres bereits am Donnerstag über den Schritt informiert. Das Außenministerium begrüße die Ankündigung einer “umfassenden und unabhängigen” Untersuchung der UNRWA.
Chef von Hilfswerk fordert Freilassung aller Geiseln
Das UNRWA bekräftige seine Verurteilung der “abscheulichen Anschläge vom 7. Oktober” und fordere “die sofortige und bedingungslose Freilassung aller israelischer Geiseln und ihre sichere Rückkehr zu ihren Familien”, betonte Lazzarini. Die “schockierenden Anschuldigungen” gegen die UNRWA-Mitarbeiter fielen in eine Zeit, in der das UN-Hilfswerk lebensrettende Hilfe für mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen leiste. “Jeder, der die grundlegenden Werte der Vereinten Nationen verrät, verrät auch jene, denen wir in Gaza, der ganzen Region und überall in der Welt dienen.”
Die Hamas hatte am 7. Oktober einen verheerenden Überfall auf Israel verübt, bei dem die Terroristen etwa 1.200 Menschen töteten und etwa 240 weitere in den Gazastreifen verschleppten. An den Anschlägen waren nach israelischen Angaben auch Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Dschihad sowie Palästinenser beteiligt, die nicht offiziell der Hamas oder anderen Terrorgruppen angehören.
Das UNRWA betreibt im Gazastreifen sowie im Westjordanland unter anderem Schulen und ist in der medizinischen Versorgung palästinensischer Flüchtlinge aktiv. Für seine Arbeit erhält das UN-Hilfswerk unter anderem Geld aus Deutschland. Nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober hatte Deutschland die Zahlungen vorübergehend gestoppt und neu geprüft. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte damals, es solle sichergestellt werden, dass mit den Mitteln weder antisemitische Denkmuster noch die Hamas gefördert würden. Lazzarini hatte in diesem Zusammenhang gesagt, die Namen der UNRWA-Mitarbeiter in den Palästinensergebieten würden regelmäßig Israel wie auch der Palästinensischen Autonomiebehörde vorgelegt.
Das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) hat eine Untersuchung über eine mögliche Beteiligung mehrerer seiner Mitarbeiter an den Massakern der Hamas in Israel vom 7. Oktober angekündigt. Grund dafür seien entsprechende Anschuldigungen Israels und Informationen, die die israelischen Behörden dem UN-Werk dazu vorgelegt hätten.
“Um die Fähigkeit des Werks zu schützen, humanitäre Hilfe zu leisten”, habe er die Entscheidung getroffen, die Arbeitsverträge mit den betroffenen Mitarbeitern mit sofortiger Wirkung aufzulösen, teilte UNRWA-Generalsekretär Philippe Lazzarini auf der Website des Hilfswerks mit. Es werde eine Untersuchung eingeleitet, um “ohne Verzögerung die Wahrheit” festzustellen. Weiter teilte Lazzarini mit: “Jeder UNRWA-Mitarbeiter, der an Terrorakten beteiligt war, wird zur Rechenschaft gezogen, einschließlich durch strafrechtliche Verfolgung.” Auch UN-Generalsekretär António Guterres äußerte sich entsetzt über die mögliche Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern an dem Massaker und drohte den Betroffenen mit strafrechtlichen Konsequenzen.
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