Die Arabische Liga kommt an diesem Samstag zu einer Dringlichkeitssitzung zum Krieg im Nahen Osten zusammen. Bei der Sitzung soll es um die “israelische Aggression gegen Gaza”, hieß es in einer Erklärung der Organisation. Die Außenminister der 22 Mitgliedsländer zählenden Liga verurteilen “die israelische Besatzung und ihre Aggression gegen den Gazastreifen und fordern, dass das Land für seine Verbrechen gegen das palästinensische Volk zur Verantwortung gezogen wird.”
Für diese Konferenz haben die Staaten zwei ursprünglich separat geplante Gipfeltreffen zusammengelegt: eines der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC).
Die Außenminister hatten bei einem Treffen kurz nach Kriegsbeginn am 7. Oktober in Kairo bereits einen sofortigen Stopp der israelischen Angriffe auf Gaza gefordert. Sie warnten dabei vor “katastrophalen” Folgen für die humanitäre Lage und Sicherheit in der Region durch eine Verschärfung des Konflikts. Saudi-Arabien hat derzeit den Vorsitz in der Organisation.
Größte Mitglieder sind neben dem bevölkerungsstarken Ägypten auch Algerien, der Irak, Jemen, Marokko und der Sudan und auch die Palästinensergebiete, die von der Mehrheit der Regierungen weltweit als Staat anerkannt sind. Die Länder hätten die
Notwendigkeit gesehen, ihre Anstrengungen bündeln und eine
gemeinsame Position vertreten zu wollen, teilte das saudische Außenministerium mit.
Kronprinz verurteilt Angriff auf Zivilisten
Vor dem Treffen kritisierte der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman erstmals das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen. Sein Land verurteile “die militärische Aggression im Gazastreifen, die gezielten Angriffe auf Zivilisten und die anhaltenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die israelischen Besatzungstruppen”, sagte der saudi-arabische Herrscher bei einem Treffen mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs. Es war das erste Mal, dass er sich zu dem Krieg äußerte. Israel führt die Gewalt gegen Zivilisten dagegen auf die islamistische Terrororganisation Hamas zurück.
Die Staatschefs von Ägypten und Katar, Abdel Fattah al-Sissi und Tamim bin Hamad Al-Thani, hatten bereits Freitag miteinander gesprochen. Beide Politiker hätten “die besten Wege” erörtert, um “unschuldige Zivilisten im Gazastreifen zu schützen und das Blutvergießen zu beenden”, teilte das ägyptische Präsidialbüro mit.
Ägypten, das direkt an den Gazastreifen grenzt, und Katar spielen seit Kriegsbeginn eine wichtige Rolle bei der internationalen Reaktion auf die Lage im Gazastreifen und sind auch als Vermittler tätig. Hamas-Chef Ismail Hanijeh, der sich normalerweise in Katar aufhält, hatte am vergangenen Donnerstag nach Hamas-Angaben bereits mit dem ägyptischen Geheimdienstchef Abbas Kamel in Ägypten gesprochen, Thema war “die aktuelle Lage im Gazastreifen”.
Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen ist eine Reaktion auf
den Angriff der Hamas vor mehr als einem Monat. Bewaffnete Islamisten
waren am 7. Oktober nach Israel eingedrungen, hatten Geiseln genommen und Gräueltaten an
hunderten Zivilisten verübt, darunter viele Frauen und Kinder. Nach
israelischen Angaben wurden dabei etwa 1.200 Menschen getötet und etwa
240 Menschen in den Gazastreifen verschleppt.
Daraufhin erklärte
Israel der Hamas den Krieg und greift seitdem Ziele im Gazastreifen an.
Mittlerweile drangen israelische Soldaten auch am Boden bis in die Stadt
Gaza vor. Die Palästinenser und Hilfsorganisationen beklagen, das israelische Militär nehme keine Rücksicht auf Zivilisten, darunter Alte, Kranke und Kinder. Nach nicht unabhängig überprüften Angaben des von der Hamas
kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden bei den Angriffen bislang
mehr als 11.000 Menschen getötet. Israel lehnt einen Waffenstillstand
im Gazastreifen bisher ab und
fordert zuvor eine Freilassung der von der Hamas entführten Geiseln.
Baerbock auch in Ramallah
Parallel zur Konferenz reist Außenministerin Annalena Baerbock zu Gesprächen mit Al Thani sowie dem saudischen Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud nach Riad. In Israel will Baerbock zudem Außenminister Eli Cohen und Oppositionsführer Jair Lapid treffen. Auch ein Gespräch mit einem Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde ist geplant.
An die Golfstaaten appelliert sie zuvor, eine friedliche Lösung im Krieg im Nahen Osten zu suchen und an einer
gemeinsamen Initiative für eine Zwei-Staaten-Lösung zu arbeiten. “Nur
eine Rückbesinnung auf das Versprechen eines Lebens Seite an Seite – in
zwei Staaten – kann Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden,
Sicherheit und Würde bringen.” Es sei wichtig gewesen, dass die Vereinigten Arabischen Emirate “den Hamas-Terror klar beim Namen genannt haben und das Selbstverteidigungsrecht Israels anerkennen”, sagte sie.
Man dürfe “die historische Chance auf eine Normalisierung der Beziehung Israels mit seinen arabischen Nachbarn nicht kaputt gehen lassen”. Dies sei “das perfide Kalkül” der Hamas, die einen Keil zwischen die internationale Gemeinschaft treibe. “Deshalb ist es so wichtig, dass wir mit unseren arabischen Partnern an einem Strang ziehen.”
Die Arabische Liga kommt an diesem Samstag zu einer Dringlichkeitssitzung zum Krieg im Nahen Osten zusammen. Bei der Sitzung soll es um die “israelische Aggression gegen Gaza”, hieß es in einer Erklärung der Organisation. Die Außenminister der 22 Mitgliedsländer zählenden Liga verurteilen “die israelische Besatzung und ihre Aggression gegen den Gazastreifen und fordern, dass das Land für seine Verbrechen gegen das palästinensische Volk zur Verantwortung gezogen wird.”
Für diese Konferenz haben die Staaten zwei ursprünglich separat geplante Gipfeltreffen zusammengelegt: eines der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC).
Discussion about this post